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Pressebericht

Fessenheim

Badische Zeitung vom Donnerstag, 15. Dezember 2005

Kein Zeichen gesetzt
Stegener Gemeinderat lehnte Mitgliedschaft bei Trias ab

STEGEN (di). Nur knapp lehnte das Stegener Gemeindegremium in seiner jüngsten Sitzung einen Beitritt der Gemeinde zum Trinationalen Atomschutzverband der Bevölkerung um das AKW Fessenheim (Trias) ab. Und das, obwohl sich viele Ratsmitglieder zuvor positiv dazu geäußert hatten. Grünen-Gemeinderätin Sylvia Riemer hatte im Vorfeld angeregt, diese Thematik zu beraten.
Rund 307 Euro im Jahr wären bei einer Mitgliedschaft auf die Gemeinde zugekommen. Bürgermeister Siegfried Kuster machte den Räten den Vorschlag, gegen eine Mitgliedschaft zu stimmen, denn: “ Es gibt so viele Vereine, die bei uns anklopfen und auch wirklich tolle Dinge auf die Beine stellen.” Doch bisher habe die Gemeinde Mitgliedschaften “ in auswärtigen Vereinen” , so Kuster, immer abgelehnt. Ausnahmen seien solche Vereinigungen, die auf Kommunen angewiesen sind und ansonsten keine andere Geldquelle hätten, sagte Siegfried Kuster. “ Aber es geht hier doch vor allem darum, ein Zeichen zu setzen” , sagte Michael Ripberger (Grüne), “ und dieser Kostenbeitrag würde uns sicherlich nicht umbringen.”
Während FWG-Rat Michael Stix diese Ansicht voll und ganz unterstützte, äußerte sein Fraktionskollege Siegfried Thiel Bedenken. Gemeinderat Peter Rombach (CDU) befand die Sache zwar ebenfalls für gut, hätte die Abstimmung aber gerne verschoben, da knapp ein Drittel der Stegener Gemeinderäte bei dieser Sitzung absent waren.
Doch die Beschlussfähigkeit des Gremiums war gegeben und bei einer Enthaltung sprach sich der Gemeinderat mit sechs zu fünf Stimmen gegen eine Mitgliedschaft beim Trinationalen Atomschutzverband aus.

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