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Pressebericht

Fessenheim

Badische Zeitung vom Samstag, 15. Juli 2006

Verband gegen Fessenheim ohne March
Gemeinderat sah wenig Chance

MARCH (fri). Anders als in der Nachbargemeinde Umkirch hat sich der Marcher Gemeinderat nicht für einen Beitritt zum Trinationalen Atomschutzverband TRAS entschieden. Die Verwaltung hatte den Beitritt als wenig aussichtsreich eingestuft, um eine Stillegung des ältesten französischen Atomkraftwerks Fessenheim zu erreichen. Dem schloss sich die CDU-Mehrheit im Gemeinderat an.

Die Grünen, die das Thema für die Tagesordnung vorgeschlagen hatten, fanden nur bei der SPD Unterstützung für einen Beitritt zum TRAS. Der Beitritt zu dem Verband mit Sitz in Basel wäre ein wichtiges Zeichen, dass die Region gegen Fessenheim und für eine Energiewende sei, warb die grüne Gemeinderätin Barbara Laube-Steinhauser. CDU-Fraktionssprecher Peter Meisel versprach sich aber mehr Wirkung, wenn die zuständigen politischen Eben en des Bundes sowie die offizielle Aufsichtskommission genutzt würden. Auch Bürgermeister Josef Hügele sah in den TRAS-Aktionen keine reelle Möglichkeit, die nötige Zusammenarbeit mit der französischen Seite würde dies nicht befördern. "Das bringt nur ein Loch von 560 Euro im Etat" befand Hans-Rainer Kikisch (CDU) im Blick auf den fälligen Jahresbeitrag für die Gemeinde.

Mit neun gegen sieben Stimmen wurde der Beitritt der Gemeinde zu TRAS verworfen. Einstimmig beschloss man aber, die Bundes- wie die Landesregierung zum Handeln aufzufordern, gegenüber Frankreich auf eine Stilllegung des Atomkraftwerks Fessenheim zu drängen und die von seinem Betrieb ausgehenden Gefährdungen offen darzulegen.

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