über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 15.02.2005 im Bürgersaal des Rathauses in Breisach am Rhein

Teilnehmer:
Als Vorsitzender: Bürgermeister Vonarb

Die Stadträte: Baldus Stephanie, Bercher Peter, Binz Andreas, Dr. Breitenfeldt Petra, Czemerys Günter, Fischer Andreas, Fleig Andreas, Dr. Groh Rüdiger, Hintereck Wendelin, Jäger Gerold, Köbele Ruth, Leber Jörg, Maier-Hänle, Ulrike, Menges Lothar, Müller Gerd, Schäfer Thomas, Schneider Werner, Siegel Anton, Singler Andreas, Wiedensohler Imogen, Zimmermann Reiner
Entschuldigt: Gnädinger Rudolf, Ingenhoven Willi, Jungel Bernd, Kreutner Frank, Mack Monika
Von der Verwaltung: Ortsvorsteher Bernhard Kiefer, Ortsvorsteher Walther Ziegler, Beigeordneter Oliver Rein, Stadtkämmerer Konrad Schanno, Stadtbauoberrat Horst Wolf, Dipl. Ing. Stefan Baum, Stadtamtsrat Harald Bitzenhofer (Protokoll)

Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr

TOP. 1) Frageviertelstunde für Einwohner
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b. Herr Tobias Ehret, Niederrimsingen, bezog sich auf die Parkprobleme beim Niederrimsinger Baggersee. Als Bewirtschafter eines landwirtschaftlichen Aussiedlerhofes sieht er sich durch den ruhenden Verkehr in der Bewirtschaftung seiner landwirtschaftlichen Flächen sehr stark beeinträchtigt. Die vielen getroffenen Maßnahmen in den letzten Jahren sind ohne zwingenden Erfolg geblieben. Eine Verbesserung war lediglich spürbar durch die Kontrollgänge der Feldhut im Jahr 2003. Nach seiner Auffassung können die Personalausgaben hierfür durch die Bußgelder refinanziert werden. Bürgermeister Vonarb sicherte zu, dass man nach Lösungen suchen und eventuell wieder eine Person für die nächtlichen Kontrollgänge eingesetzt wird.
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