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Badische Zeitung vom Donnerstag, 16. März 2006

SPD will Druck auf Fessenheim verstärken

Partei will, dass Stadt trinationalem Atomschutzverband beitritt

Bildunterschrift
Das Atomkraftwerk Fessenheim soll, wenn es nach dem Breisacher Gemeinderat geht, abgeschaltet werden.

(FOTO: AFP)

BREISACH (gz). Die Breisacher SPD-Fraktion möchte, dass die Stadt Breisach dem trinationalen Atomschutzverband (Tras) beitritt, um so ihrer Forderung, das Atomkraftwerk Fessenheim abzuschalten, weiteren Nachdruck zu verleihen.

SPD-Fraktionssprecher Lothar Menges übergab Bürgermeister Alfred Vonarb in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag, den er in der nächsten Sitzung des Gremiums gerne behandelt wissen will. Laut Menges hat der Breisacher Gemeinderat bei einem Treffen am 11. Mai 2004 einstimmig gefordert, den Atommeiler im nahen Elsass stillzulegen. In einer weiteren Sitzung am 15. Februar 2005 sei ULB-Stadtrat Gerd Müller zugesagt worden, das Thema noch einmal im Gemeinderat vorzubringen.

Allerdings sei in dieser Angelegenheit bislang kein Fortschritt zu erkennen, obwohl hauptsächlich aus den Stadtteilen Nieder- und Oberrimsingen inzwischen auch “umfangreiche Unterschriftenlisten vorliegen” . Die SPD-Fraktion stellt nun den Antrag, dass Breisach dem Beispiel vieler südbadischer Gemeinden folgt und dem Atomschutzverband beitritt. Der Mitgliedsbeitrag der Kommunen beträgt laut Menges pro Einwohner 7 Cent.