Badische Zeitung vom Montag, 26. Juni 2006

Oberried erklärt Beitritt zu TRAS
Im zweiten Anlauf deutliche Gemeinderatsmehrheit für eine Mitgliedschaft

OBERRIED (wg). Die Gemeinde Oberried wird Mitglied im Trinationalen Atom-Schutzverband (TRAS). Während der Antrag auf eine Mitgliedschaft bei der ersten Beratung im November 2005 bei Stimmengleichheit noch abgelehnt wurde, erklärte sich beim zweiten Anlauf eine deutliche Gemeinderatsmehrheit (elf zu drei Stimmen) für den Beitritt.
Diese Wende war schon in der einleitenden Erklärung von Bürgermeister Franz-Josef Winterhalter erkennbar, als er mitteilte, er werde dem Beitritt zustimmen und dies damit begründete, auf politischer Ebene werde viel über das Kernkraftwerk Fessenheim geredet, aber nichts erreicht. Der Beitritt zu TRAS biete die Möglichkeit, etwas zu tun, selbst wenn man noch nicht wisse, was bewirkt werden könne.
“Wir müssen reagieren”, stellte Willi Maier (FWG) fest. Er war Antragsteller für die zweite Beratung. Zu häufig seien die Betriebspannen in Fessenheim und zu groß die Gefahren, allein schon, wenn man an die Risiken von Erdbeben im Oberrheingraben denke.
Werner Babies (CDU) wunderte sich über die Einmischung in Angelegenheiten anderer Länder. Schließlich beziehe die Region auch Strom aus Fessenheim und niemand könne sagen, woher das Geld für teure Prozesse kommen soll. Auch Walter Lorenz (CDU) ist sich über den desolaten Zustand des KKW Fessenheim bewusst, warnte indes vor den Folgekosten für TRAS. Er möchte die Politik noch mehr als bisher zum Handeln auffordern.
Matthias Riesterer (FWG) möchte Willi Maier den Rücken stärken. Nur mit einer starken Lobby könne man etwas erreichen. “Wir können auf den schon fahrenden Zug ruhig aufspringen”, meinte Riesterer. Klar zum Vorstoß von Maier bekannte sich Wolfgang Schweizer (CDU). TRAS ist für ihn eine seriöse Sache. Ein Jahresbeitrag von 200 Euro sei kein Diskussionspunkt.
Eher abwägend war die Stellungnahme von Eugen Schreiner (SPD). Es sei für ihn keine Frage, dass man dafür sein könne. Nur sollte man sich fragen, was TRAS gegen europäisches Recht bewegen könne. Martha Riesterer (CDU) sagte, Frankreich wolle keine Einmischung. Zu beachten sei, dass im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bisher nur wenige Kommunen Mitglied bei TRAS seien. Sie wolle nicht zustimmen, bevor man wisse, was TRAS bewege, und beantragte eine nochmalige Vertagung. Dieser Antrag wurde mit acht zu sechs Stimmen abgelehnt.
Adolf Wissler (CDU) sieht in der Mitgliedschaft bei TRAS keine grundsätzliche Entscheidung gegen Atomkraft. Es gehe hier um Fessenheim, für ihn eine sehr lokale Angelegenheit. Das Ja zu TRAS könne Oberried nicht schaden. Für Erich Jautz (CDU) sind die Politiker wirklich am Ball und Andreas Saier (FWG) sieht in der Erhaltung von veralteten Kernkraftwerken wirtschaftliche Motive.
Peter Dold (CDU) wollte wissen, warum die elsässischen Gemeinde stillhalten und bekam von Winterhalter die Antwort, dass sie von Fessenheim profitierten. Dies wisse er aus Gesprächen mit elsässischen Kollegen. Abschließend stellte er fest: “Wir gehen mit TRAS kein Risiko ein.”

 © 2006 Badische Zeitung