Badische Zeitung vom Mittwoch, 27. September 2006

Bärbl Mielich ist auch am Ball
Thema Katastrophenschutz

MÜLLHEIM (gb). In die vom DRK-Katastrophenschutzbeauftragten Bruno Bartsch angestoßene Diskussion mischt sich Grünen-Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich ein. Sie habe, teilt sie in einer Pressemitteilung mit, sich des Problems der veralteten Ausrüstung der Katastrophenschutzeinheiten angenommen und im Juli einen Brief an das Innenministerium in Baden-Württemberg geschrieben.
Das Antwortschreiben bestätige, so die Abgeordnete, dass vor allem bei den Ersatzbeschaffungen die Verantwortlichkeiten zwischen Land und Bund hin und her 
geschoben würden. Deshalb hat die Grüne für diese Woche Vertreter der Katastrophenschutzabteilungen des Landratsamtes, des Regierungspräsidiums und der 
Hilfsorganisationen zu einem Gespräch eingeladen.
"Der zivile Katastrophenschutz, dessen Zuständigkeit beim Land liegt, ist gerade für unsere Region von größter Bedeutung", unterstreicht Mielich, denn die Region am südlichen Oberrhein liege im Erdbebengebiet und habe zudem eine ganze Reihe weiterer potenzieller Katastrophenherde. Auf der A5 und der Rheintalstrecke fänden regelmäßig Gefahrguttransporte statt, auf französischer Seite seien große Chemiebetriebe angesiedelt, das AKW Fessenheim beunruhige immer wieder durch Störfallmeldungen die Bevölkerung. Deshalb "darf der Katastrophenschutz nicht zum Verschiebebahnhof werden", erklärt die Politikerin.

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