Badische Zeitung vom Dienstag, 17. Oktober 2006

"Etwas genauer hingesehen"
Tras: Uli Peise nimmt Stellung

SCHLIENGEN (BZ). Der Schliengener Gemeinderat Uli Peise äußert in einer Stellungnahme zu Bericht und Kommentar über den Beitritt der Gemeinde Schliengen zum "Trinationalen Atomschutzbund" (Tras) die Ansicht, er sei in der Berichterstattung nicht richtig wiedergegeben worden. Die BZ hatte geschrieben, er habe "der Debatte um den richtigen Weg hin zur Stilllegung des Schrottreaktors Fessenheim einen parteipolitischen Anstrich" gegeben.
Es sei doch, führt Peise aus, um die Frage gegangen: "Klageführung vor einem französischen Gericht mit Schliengen als Tras-Mitglied" oder "Mitarbeit in der Colmarer Überwachungskommission", gebündelt mit der Aufforderung an Berlin (SPD-Umweltminister Gabriel und Kanzleramt), gegenüber der französischen Regierung endlich politisch Druck zu machen. "Darauf unter Benennung der politischen Verantwortlichkeiten hinzuweisen, habe ich mir auf der Gemeinderatssitzung erlaubt", führt er wörtlich aus.
Die FDP-Fraktion, so Peise im Blick auf Fessenheim, halte daran fest: "Abschalten! — Je früher, desto besser!" Kein Wort davon habe sich in der BZ-Berichterstattung wiedergefunden. Im BZ-Kommentar werde ihm unterstellt, kritisiert Peise, dass es ihm im Unterschied zur Ratsmehrheit statt "um die Sicherheit der Menschen in der Region" mehr um Parteipolitik gehe. Er habe "bloß etwas genauer hingesehen".
Der Tras sei "eine in der Schweiz gegründete Organisation von rot-grünen Anti-Aktivisten aus dem Raum Basel", hatte die BZ Uli Peise zitiert und kommentierend angemerkt, dass er mit dieser Äußerung die Diskussion parteipolitisch zugespitzt habe. "Was bitte soll daran anstößig sein, darauf hinzuweisen, dass der Tras ursprünglich von Anti-AKW-Aktivisten aus der Region Basel gegründet wurde?", fragt der FDP-Gemeinderat nun. Er sei selber einer gewesen.
Der prinzipiell ja erstrebenswerte Ausstieg aus der Kernenergie, so Peise, gelinge nur dann, wenn eine neue, bessere Technologie mit mindestens gleicher Produktivität und Effizienz die Atommeiler überflüssig macht. Das aber ignoriert der Tras mit seiner generellen Ausrichtung gegen die Nutzung der Kernkraft.

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