Badische Zeitung vom Montag, 12. Februar 2007

Informieren, abwarten und dann entscheiden
Gemeinderat Ebringen vertagt Beschluss über Tras-Beitritt

EEBRINGEN (sf). Die Gemeinde Ebringen wird vorerst nicht dem Trinationalen Atomschutzverband der Bevölkerung um das Atomkraftwerk Fessenheim (Tras) beitreten. Der Gemeinderat folgte in seiner Sitzung dem Vorschlag Bürgermeister Rainer Mosbachs, sich bei anderen Gemeinden umzuhören, welche Nutzen mit einer Mitgliedschaft verbunden ist und abzuwarten, was die Vertreter deutscher Kommunen von ihrer ersten Teilnahme an einer Sitzung der Commission Locale de Surveillance (CLS) berichten. Er selbst werde den Bürgermeistersprengel Batzenberg/Schönberg bei der ersten Sitzung dieser Kommission zur Überwachung des Kernkraftwerks Fessenheim am morgigen Dienstag, 13. Februar, vertreten.

Es folgte eine intensive Aussprache im Rat. Angeregt hatte sie der Bürgermeister. "Ich hatte eigentlich damit gerechnet, dass die Bürger für Ebringen die Mitgliedschaft bei Tras neu beantragen werden, da wir sie im Sommer mit dem Hinweis darauf, dass die Zuschüsse an die Ebringer Vereine nicht mehr gezahlt wurden, vertagt haben", sagte er an die Gemeinderäte Hildegund Schröder, Fred Braun und Georg Albiez gerichtet.

Den Beiträgen der Gemeinderäte nach zu schließen sind sie alle für eine Mitgliedschaft, die Beitritt-Entscheidung wurde aber vertagt. Eveline Jenne (Frauenliste) hielt es "für ganz wichtig, das Ohr dran zu haben", Jürgen Gerlach (Bürgerliste) meint, der jährliche Mitgliedsbeitrag von knapp 200 Euro sei zu verkraften. Er sieht seine anfänglichen Sorgen ausgeräumt, die Gemeinde würde im Fall einer juristischen Auseinandersetzung mit unkalkulierbaren Ausgaben konfrontiert und schlug vor, einen Rechenschaftsbericht über die Aktivitäten von Tras im abgelaufenen Jahr einzuholen. Hildegund Schröder, Georg Albiez und Fred Braun (alle Bürger für Ebringen), die im Juli den Antrag gestellt hatten, wollen ausführlich über das Thema beraten und halten es für sinnvoll, Tras anzugehören und sich dennoch auf dem Weg über die CLS über die Sicherheitslage zu informieren.

Nur Klaus Ruh (FDP) wollte die Entscheidung nicht vertagen: "Weil es unabdingbar ist, dass wir unser Nein zu diesem Atomkraftwerk zum Ausdruck bringen. Es geht darum, ein Zeichen zu setzen und uns solidarisch zu erklären!" Im Einvernehmen mit Gerd Muser (CDU) hatte er allerdings im Juli das Bemühen von Tras als aussichtslos und damit eine Mitgliedschaft Ebringens als unnötig bezeichnet. Muser meint das noch immer: "Der Beitritt bringt nichts. 200 Euro sind zwar nicht viel Geld, aber dennoch zu viel für nichts."

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