Badische Zeitung vom Freitag, 4. August 2006

Rosa fordert, Probleme konstruktiv zu behandeln
Bürger aus Niederrimsingen kritisiert Breisacher Gemeinderat

BREISACH-NIEDERRIMSINGEN (gz). Mit der Arbeit des Breisacher Gemeinderates hat sich Gustav Rosa, Mitglied der "Offenen Liste Niederrimsingen", in der Frageviertelstunde der jüngsten Stadtratssitzung kritisch auseinander gesetzt. Trotz einer immer wieder gepriesenen guten Zusammenarbeit seien einige Niederrimsinger Probleme vom Gemeinderat, "wenn überhaupt, dann eher stiefmütterlich behandelt worden".
In seinem längeren Vortrag nannte Rosa vor allem die Bereiche "Kanal, Gehweg, Baugesuche, Attilahalle, Baggersee, Fessenheim und Internet".
Beim Ärger um den Kanal in Niederrimsingen sei beispielsweise erst die Bildung einer Bürgerinitiative nötig gewesen, "bis das Problem endlich konstruktiv behandelt wurde".
Die Belastung des Ortes im Sommer durch den Verkehr am Baggersee sei zunächst über viele Jahre hinweg "verteufelt, totgeschwiegen und verdrängt" worden. Auf völliges Unverständnis der gesamten Bevölkerung von Niederrimsingen sei die jüngste Entscheidung des Gemeinderates zum Atomkraftwerk Fessenheim gestoßen. Das halbe Dorf habe sich in einer Unterschriftenaktion für die Abschaltung des Kernkraftwerks ausgesprochen. "Ein Teil der Gemeinderäte setzt sich darüber hinweg, ohne hinzuschauen, ohne zuzuhören und ohne miteinander zu reden", kritisierte Rosa.
Schließlich würden alle Breisacher Stadtteile im Internet stiefmütterlich behandelt.
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister. Wie Sie sehen, nimmt Niederrimsingen intensiv Anteil an den Dingen, die in unserer Stadt geschehen. Anregungen sind da. Bitte sorgen Sie dafür, dass diese Anregungen vom Gemeinderat und von allen Angestellten im Rathaus zu Breisach aufgenommen und mit gebührendem Respekt und Sorgfalt behandelt werden", betonte Rosa zum Schluss.
In seiner Erwiderung erklärte Bürgermeister Oliver Rein, dass er überhaupt keine Probleme damit habe, mehr Niederrimsinger Themen im Gemeinderat zu behandeln, wenn dies gewünscht werde. Bislang sei er allerdings der Meinung gewesen, dass diese Themen im Niederrimsinger Ortschaftsrat gut aufgehoben sind.

Internetauftritt wird überarbeitet

Falls es noch immer Probleme mit dem Kanal gebe, werde er sich darum kümmern. Der angesprochene Gehweg sei notwendig und werde wohl 2007 im Haushalt der Stadt berücksichtigt. Das Thema "Baggersee" sei abendfüllend, "dieses Jahr sind wir allerdings auf dem Weg zum Durchbruch", sagte der Rathauschef.
Fessenheim sei im Gemeinderat behandelt worden, entsprechende Schreiben seien auf dem Weg. Der Internetauftritt der Stadt werde überarbeitet und in der neuen Fassung würden die Stadtteile gebührend berücksichtigt, versprach Rein abschließend.

 © 2006 Badische Zeitung